Ausschuß für Europa und Internationales - Informationsreise nach Brüssel

Dienstag, der 20. Februar 2024, Flämisches Parlament

Die Abgeordneten befassen sich mit dem Einsteinteleskop, der EU-Erweiterung sowie dem Thema „ZARA-Häfen und deren Bedeutung für die belgisch-nordrhein-westfälische Energieversorgung“.

Das Einstein-Teleskop ist das Konzept eines sehr empfindlichen Detektors für Gravitationswellen. Es wurde im Rahmen des 7. Forschungsrahmenprogramms der EU-Kommission untersucht. Als Standort ist die Euregio Maas-Rhein im Gespräch. In Maastricht wurde dazu die Probeinstallation 'ETpathfinder' gebaut.

ZARA steht für die Häfen Zeebrügge, Antwerpen, Rotterdam und Amsterdam.

Hannah Tijmes - neue Niederländische Generalkonsulin

Antrittsbesuch bei NRW-Landtagspräsident André Kuper

Seit August 2023 ist Hannah Tijmes niederländische Generalkonsulin mit Sitz in Düsseldorf.
Sie trat 1991 nach ihrem Studium an der Amsterdamer Universität in den Dienst des niederländischen Außenministeriums, zuletzt als stellvertretende Direktorin im Bereich 'Handelspolitik'.
Sie stattete am 24. Januar 2024 dem NRW-Landtag und dessen Präsidenten André Kuper ihren Antrittsbesuch ab.
Die Niederlande sind der größte Handelspartner unseres Bundeslandes. Beide 'Regionen' sind in Sachen 'Offener Warenaustausch' und 'grenzüberscheitender Arbeitsmarkt' auf's Engste verknüpft. Sie waren und sind ein Vorbild für die heutige Zusammenarbeit innerhalb der EU.
Bitte sehen Sie auch den Bericht von der Web-Seite des Landtags:
[Copyright des Bildauschnitts: Landtag NRW/Bernd Schälte]

Europa für die Zukunft wappnen

InvigoratEU - ein neues 'Horizon Europe'-Projekt

Mit der Ukraine, der Republik Moldau und Georgien wächst der Kreis der offiziellen Beitrittskandidaten der Europäischen Union auf zehn Länder an. Damit ist die EU-Erweiterung wieder eine zentrale Strategie, um in ganz Europa zu mehr Stabilität und Wohlstand in Zeiten neuer geopolitischer Herausforderungen beizutragen. Wie die EU ihre Beziehungen zu den östlichen Nachbarn und den Westbalkanstaaten zukünftig strukturieren kann, untersucht ab dem 1. Januar 2024 InvigoratEU – ein neues Horizon Europe Projekt, koordiniert vom EU-Lehrstuhl der Universität Duisburg-Essen (Prof. Dr. Michael Kaeding) gemeinsam mit dem Institut für Europäische Politik in Berlin. Das Konsortium wird von der EU zunächst für die kommenden drei Jahre mit rund drei Millionen Euro gefördert.
Bitte sehen Sie dazu auch die entsprechende Web-Seite der Universität Duisburg-Essen:
www.uni-due.de/2024-01-08-neues-horizone-europe-projekt-europa-fuer-die-zukunft-wappnen

Seminar der Friedrich-Ebert-Stiftung: Zukunft Europa

Parkhotel Kevelaer, Fr. 15.03.2024, 17 Uhr - So. 19.03.2024, 15 Uhr

Die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung veranstaltet am Wochenende 15.-17.März im Parkhotel Kevelaer, Neustr. 3-15, 47623 Kevelaer ein Europa-Seminar. Referent ist das Mitglied unseres Kreisverbandes, Dipl.-Ökonom Florian Dohmen,  (Duisburg). Die Teilnahme kostet 100 €, ermässigt 50 €. Das Seminarprogramm können Sie sich als pdf-Datei ansehen. Anmelden können sich sich hier.
Das Seminar setzt sich mit Blick auf die Europawahl 2024 mit den aktuellen Entwicklungen in der EU auseinander. Es will Handlungsperspektiven erarbeiten, wie europäische Entscheidungsstrukturen gestärkt werden können und ein stabiles Europa der Zukunft aussehen kann.

Die nächsten Termine

09.03.2024 Sa. Europa-Union NRW - Landesausschuß
09.06.2024 So. Europa-Wahl (zum ersten Mal ab dem 16.Lebensjahr)
29.06.2024 Sa. Europa-Union NRW - Landesversammlung 2024 in Dortmund

Wir werden uns an den Veranstaltungen von 'EUROPE DIRECT Duisburg/Niederrhein' zur Europa-Wahl 2024 beteiligen. Deren Termine stehen aber noch nicht fest. Wir werden Sie hier und auf unserer Facebook-Seite informieren, sobald wir Näheres wissen. Und wir werden sie mit einer Vorstandssitzung verbinden: eine Stunde vorher am selben Ort und, wie immer, öffentlich für alle unsere Mitglieder.

EUROPE DIRECT Duisburg/Niederrhein

Rechenschaftsbericht an den Rat der Stadt Duisburg und Vorschau

Ab Februar 2024 wird in den Ratsgremien der Stadt Duisburg beraten: "Europaarbeit der Stabsstelle für Wirtschafts-, Europa- und Fördermittelangelegenheiten der Stadt Duisburg: Rückblick auf 2023 und Ausblick auf EU-Wahljahr 2024".
Die Themen dieser Vorlage. die Sie hier ansehen oder herunterladen können:
* EUROPE DIRECT Duisburg/Niederrhein: Rückblick auf das Jahr 2023 und Ausblick auf das Europawahljahr 2024
* Regionale Europakampagne 2024 des RVR
* Grenzübergreifende Zusammenarbeit im Bildungsbereich - Die Lernende Euregio (Rhein-Waal)

Stadt Dinslaken ab 01.01.2024 Euregio-Mitglied

Zum 01.01.2024 tritt die Stadt Dinslaken der 'Euregio Rhein-Waal' bei. So beschloß es die Euregioratssitzung am 23.11.2023. Die Stadt erwartet eine stärkere Einbindung in die Zusammenarbeit zwischen den Niederlanden und NRW-Kommunen, bei Themen wie Arbeitsmarkt, Bildung, Mobilität, öffentlicher Ordnung und Zugang zu Förderprojekten, an denen Schulen sowie kleine und mittlere Unternehmen teilnehmen können. Sehen Sie bitte die Ankündigung auf der Web-Seite der Stadt Dinslaken!

Europa-Themen im NRW-Landtag

Ausschuss für Europa und Internationales

Die Themen seiner 17. öffentlichen Sitzung am Freitag, dem 12.Januar 2024, ab 10 Uhr in Raum E1 D05 haben wir für Sie unter unserem Menüpunkt <Landtag> zusammengefasst. Sie finden es an dieser Stelle . Die Tagesordnung mit 'Links' auf Anträge und Dokumente finden Sie hier.

Belgien übernimmt die Ratspräsidentschaft

"Schützen, stärken, vorbeugen", also die Bürger schützen und die Union auf die Zukunft ausrichten! Das ist das Motto der belgischen Ratspräsidentschaft unter ihrem Ministerpräsidenten Alexander De Croo (Open Vlaamse Liberalen en Democraten [Open VLD]).
Aber was ist unter der spanischen Ratspräsidentschaft liegengeblieben?
- Das 50-Milliarden-Euro-Hilfspaket für die Ukraine bis 2027. Nach Ungarns Veto (26:1) beim EU-Gipfel vor Weihnachten kommt das Thema beim EU-Sondergipfel am 1. Februar erneut auf den Verhandlungstisch. Und wenn die ungarische Regierung bei ihrem 'Nein' bleibt? Ein 'Plan B' mit Mitteln außerhalb des EU-Haushaltes ist kompliziert, langwierig und bedarf der Zustimmung der nationalen Parlamente (auch des ungarischen?).
- Die EU-Kommission forderte 100 Milliarden Euro für den EU-Haushalt, neben der Ukraine-Hilfe wegen gestiegener Zinskosten und für den Schutz von EU-Außengrenzen. Auch hier legte die ungarische Regierung ihr Veto (26:1) ein - ein weiteres Thema für den Sondergipfel. Und die 'Mid-Term-Review', also die Halbzeit-Überprüfung des EU-Budgets bis 2027 steht an!
Was hat die belgische Regierung auf dem Plan?
In reformierter Form soll der 'Stabilitätspakt', Pandemie-bedingt ausgesetzt, wieder angewendet werden. Dazu sind Grundzüge zwischen den Mitgliedsstaaten vereinbart. Aber das 'Trilog'-Verfahren, also die Verhandlungen zwischen dem EU-Parlament, der EU-Kommission und dem EU-Rat, stehen noch an. Und da gibt es Ende April mit der letzten Parlamentsitzung vor der Europa-Wahl eine letzte Chance auf einen Kompromiß. Danach läuft die heiße Wahlkampfphase. Parallel zur Europawahl wird auch in Belgien das Parlament gewählt. Und da deuten Umfragen einen Rechtsruck und schlechte Ergebnisse für De Croos 'Open VLD' an!
[Unsere Quelle: Deutschlandfunk 'Europa heute' vom 02.01.2024 mit dem Brüsseler DLF-Korrespondenten Peter Kapern]

EU-Förderung EFRE-REACT-EU

Mit diesem Programm gibt die EU eine Aufbauhilfe zur Minderung der wirtschaftlichen oder sozialen Folgen der COVID19-Pandemie. Die Abkürzung REACT bedeutet: Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe. Eines seiner Teilprogramme ist die Digitalisierung gemeinnütziger Sportorganisationen in NRW. Für Duisburg sehen wir im 1. Halbjahr 2023 bei den EFRE-Fonds für regionale Entwicklung ausschließlich Mittel für in Duisburg ansässige Dachorganisationen von Sportvereinen. Einzelheiten können Sie hier sehen.
Ein Beispiel für die Verwendung bei einem Sportverein fanden wir auf der Web-Seite des Krefelder Schachklubs Turm e.V. (hier, abgerufen am 31.12.2023):
Beschaffung einer digitialen Zugangskontrolle und einer automatisierten Heizungssteuerung für das Klubhaus
- Alle Trainer und Mannschaftsführer bekommen individuell Zugang zu den benötigten Räumlichkeiten.
- Räume werden über eine Smartphone-Steuerung nach den wirklichen Bedürfnissen beheizt.
Über das REACT-Programm für NRW können Sie sich hier informieren.

Fahrten der VHS Duisburg nach Brüssel

Die Volkshochschule Duisburg bietet im Frühjahr 2024 drei Fahrten nach Brüssel mit Besuchen europäischer Institutionen an:
Mi. 20.03.2024 7 - 19 Uhr SZ1171 20€ Europäische Kommission, Details hier .
Mi. 17.04.2024 7 - 18 Uhr SZ1172 20€ Europäisches Parlament. Details hier .
Mi. 15.05.2024 7 - 18 Uhr SZ1173 20€ Europäischer Rat. Details hier .

Herzlich willkommen bei der Europa-Union Duisburg-Mülheim-Oberhausen/Niederrhein !

Die Europa-Union Deutschland (EUD) ist die größte Bürgerinitiative für Europa in Deutschland. Unabhängig von Parteizugehörigkeit, Alter und Beruf engagieren wir uns für die europäische Einigung. Wir sind aktiv auf lokaler, regionaler, nationaler und europäischer Ebene. Rund 17.000 Mitglieder sind in 16 Landesverbänden mit rund 300 Kreis-, Orts- und Stadtverbänden vernetzt und haben Partnerorganisationen in über 30 Ländern Europas. Mehr zu unseren Zielen und Aktivitäten.


Aktuelle Meldungen:

Europäischer Bürgerdialog in Bremen

Kommen Sie am 7. März nach Bremen zum zweiten Bürgerdialog unserer neuen Reihe "Europäische Rathausgespräche". Diskutieren Sie mit Thomas Köcher, Leiter der Landeszentrale für politische Bildung Bremen, Dr. Pia Lange, Direktorin des Zentrums für Europäische Rechtspolitik, Georg Pfeifer, Leiter des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland, und Helga Trüpel, Vorsitzende der Europa-Union Bremen und ehemalige Europaabgeordnete, und anderen über die Europawahlen 2024. » weiterlesen

Europas Zukunft ist die Zukunft der Ukraine | Statement von EUD-Generalsekretär Christian Moos

Am 24. Februar 2022 begann von Norden, Osten und Süden der Überfall Russlands auf die Ukraine. Zu Wenige hatten dies für möglich gehalten. Dass die europäische Friedensordnung schon 2014 mit der Annexion der Krim zerstört wurde, dass der Tyrann im Kreml dem Westen bereits 2007 auf der Münchener Sicherheitskonferenz einen neuen kalten Krieg erklärte, dass Putins Russland schon lange ein Schurkenstaat ist, hatte in Berlin und Brüssel bis 2022 wenig konkrete Folgen. Und auch nach 2022 scheint nicht überall verstanden zu werden, dass… » weiterlesen

JEF/EUD-Adademie am 21.02.2024: Europawahlkampagne und Verbandsarbeit gleichzeitig und mit wenig Ressourcen meistern

Wer kennt das nicht: man hat großartige Ideen für die bevorstehende Europawahlkampagne, ist jedoch damit konfrontiert, dass die verfügbare Man- und Womanpower im Kreis- oder Landesverband begrenzt ist. Zeitgleich müssen auch noch die üblichen Aufgaben der Verbandsarbeit wie Verwendungsnachweise & Co erledigt werden. In unserem dritten verbands:stoff Webinar geht es daher darum, wie begrenzte Ressourcen effektiv und treffsicher eingesetzt werden können. » weiterlesen