Alle fünf Jahre laufen Europa-Union und JEF zur Höchstform auf. Im Vorfeld der Europawahl mobilisieren unsere Ehrenamtlichen sämtliche Ressourcen und gehen über ihre Grenzen hinaus. Auch in diesem Jahr haben unsere Verbände wieder Unglaubliches auf die Beine gestellt. Eindrücke der gemeinsamen EurHope-Kampagne präsentieren wir Ihnen in der Mitte unseres Magazins. Auch bei vielen Berichten aus den Landes- und Kreisverbänden stehen die vielfältigen Aktivitäten zur Europawahl im Fokus.
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Die Europa-Union Heilbronn lädt gemeinsam mit dem EUD-Bundesverband und weiteren Partnern zu einer neuen Ausgabe der Hertensteiner Gespräche ein. Themenschwerpunkt sind die Wahlen in Europa und den USA. In mehreren Gesprächskreisen können sich die Teilnehmenden mit ausgewiesenen Expertinnen und Experten aus Politik und Zivilgesellschaft austauschen.
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Die gute Nachricht lautet: Die rechtsextreme Partei Marine Le Pens, Rassemblement National (RN), wird nur drittstärkste Kraft. Nach dem ersten Wahlgang schien eine absolute Mehrheit der Sitze in der Nationalversammlung nicht ausgeschlossen. Diese hat die RN nun aber weit verfehlt. Frankreich wird nicht von einem rechtsextremen Premierminister regiert werden. Die republikanische Front gegen die RN hat gehalten. Damit wird der Weg zu einer Präsidentschaft Le Pens 2027 auch deutlich unwahrscheinlicher. Europa atmet auf.
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Am 5. Juli wählten die Mitglieder des Fernsehrats des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF) Dr. Claudia Conen, Vizepräsidentin der überparteilichen Europa-Union Deutschland (EUD), zur neuen stellvertretenden Vorsitzenden des ehrenamtlichen Kontrollgremiums. Im Jahr 2014 hatte das BVerfG dem Fernsehrat mehr Staatsferne zu Gunsten einer Stärkung der Organisationen der Zivilgesellschaft verordnet. Damit soll im öffentlich-rechtlichen Rundfunk die Breite der Gesellschaft besser abgebildet und dessen Demokratieauftrag stärker manifestiert…
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Großbritannien steht vor einem Regierungswechsel. Keir Starmer und seine Labour Party haben eine absolute Mehrheit der Sitze im Unterhaus gewonnen. Dass die britischen Konservativen die Macht verloren haben, ist die logische Konsequenz des Brexits und damit ihres historischen Versagens. Keines ihrer vollmundigen Versprechen wurde eingelöst. Die "Splendid Isolation" vergangener Zeiten hatte ganz andere Prämissen und ging nie mit Arroganz, Desinteresse und Ignoranz einher.
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Alle sechs Monate wechselt die EU-Ratspräsidentschaft zwischen den Mitgliedstaaten. Soweit so gut. Aber am 1. Juli übernimmt mit Viktor Orbán ein Regierungschef den Vorsitz, der Ungarn in eine autoritäre Scheindemokratie verwandelt hat. Gegen Ungarn ist aus gutem Grunde ein Rechtsstaatsverfahren eröffnet worden. Es gibt dort keine unabhängige Justiz mehr, kaum noch freie Medien. Und die von der Regierung anerkannte Zivilgesellschaft ist handverlesen und zahm. Andersdenkende werden systematisch unterdrückt.
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Die Europa-Union Deutschland hat sich der Kampagne „Gerade jetzt. Für alle.“ angeschlossen und wirbt für die Unterzeichnung der verbundenen Petition „Demokratieförderung in Gefahr: Kürzungen jetzt stoppen!“. Darum geht es: Aktuell drohen im Bundeshaushalt drastische Einsparungen, die das zivilgesellschaftliche Engagement in Deutschland gefährden würde.
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Der Souverän hat gesprochen. Viele europäische Bürgerinnen und Bürger, so viel ist klar, sind unzufrieden, verunsichert, vielleicht auch überfordert. Insgesamt haben sich die Prognosen eines starken Zuwachses rechtsextremer Abgeordneter leider bewahrheitet. Lichtblicke wie zum Beispiel in Polen, die autoritären Kräfte verloren deutlich, sind am Tag nach den Europawahlen eher die Ausnahme als die Regel.
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Am 1. Juni 2024 organisierten Europa-Union und JEF im Rahmen des Katholikentags in Erfurt Gesprächsrunden im World-Café Format. An drei Thementischen diskutierten insgesamt 170 Teilnehmende aus ganz Deutschland in drei Gesprächsrunden mit Abgeordneten des Europäischen Parlaments, des Bundestages und des Thüringer Landtages sowie mit Expertinnen und Experten von katholischen Fachverbänden über die Themenbereiche "Demokratie und Europawahl 2024", "Frieden, Migration und Flüchtlinge" sowie "Außen- und Sicherheitspolitik, Entwicklung und…
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Gemeinsam mit der Europäischen Bewegung Deutschland und 22 weiteren ihrer Mitgliedsorganisationen rufen Europa-Union und JEF Deutschland dazu auf, mit vielfältigen Stimmen am 9. Juni bei der Europawahl das vereinte Europa und die freiheitliche Demokratie gegen autoritären Nationalismus und Angriffe von Innen und Außen zu schützen. Der Wahlaufruf fordert eine handlungsfähige und starke Europäische Union und eine verantwortliche deutsche Europapolitik.
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